- \n
- R\u00fcckzahlung von Fortbildungskosten Weiterbildungskosten<\/a><\/li>\n
- Er\u00f6ffnet die Fortbildung Ihnen neue berufliche Chancen?<\/a><\/li>\n
- Ist die Fortbildungsvereinbarung klar und verst\u00e4ndlich?<\/a><\/li>\n
- Werden Sie durch den R\u00fcckzahlungsgrund auch nicht unangemessen benachteiligt?<\/a><\/li>\n
- Ist die Dauer der R\u00fcckzahlungsverpflichtung angemessen?<\/a><\/li>\n
- Verl\u00e4ngern Abwesenheitszeiten die Bindungsdauer?<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n
R\u00fcckzahlung von Fortbildungskosten
Weiterbildungskosten<\/h2>\n\nIhr Arbeitgeber hat Ihnen eine Weiterbildung finanziert, dar\u00fcber mit Ihnen eine R\u00fcckzahlungsvereinbarung geschlossen und verlangt nun die Fortbildungskosten (ganz oder anteilig) zur\u00fcck? Oder Sie bef\u00fcrchten eine Erstattungspflicht, weil Sie vorzeitig \u2013 also vor Ablauf der vereinbarten Bindungsdauer \u2013 aus dem Unternehmen ausscheiden wollen?<\/p>\n
Die Frage nach der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit von R\u00fcckzahlungsvereinbarungen ist mit zunehmender Bereitschaft von Unternehmen, Ihren Mitarbeitern hochwertige und kostenintensive Weiterbildungen zu finanzieren, eine immer h\u00e4ufiger auftauchende arbeitsrechtliche Fragestellung.<\/p>\n
Viele meiner Mandanten kommen bei einem geplanten Ausscheiden aus dem Unternehmen oder einer bereits erfolgten K\u00fcndigung mit der Frage zu mir, ob die getroffene Fortbildungsvereinbarung wirksam ist und der Arbeitgeber zu Recht die (anteiligen) Kosten der Weiterbildung zur\u00fcckfordern kann. Die Sorge meiner Mandanten ist angesichts der oft erheblichen Lehrgangskosten und damit auch des erheblichen finanziellen Risikos f\u00fcr sie, soweit die R\u00fcckzahlungsvereinbarung greift, verst\u00e4ndlich.<\/p>\n
Aus der Vielzahl der mir bislang vorgelegten Fortbildungsvereinbarungen kann ich vorwegnehmend sagen:<\/p>\n<\/div>\n
\nGrunds\u00e4tzlich ist eine R\u00fcckzahlungsvereinbarung nur wirksam, wenn die vier nachfolgenden Voraussetzungen erf\u00fcllt sind:<\/p>\n
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- Durch die Fortbildungsma\u00dfnahme er\u00f6ffnen sich Ihnen neue berufliche Chancen<\/li>\n
- Die R\u00fcckzahlungsvereinbarung ist nach Grund und Umfang eindeutig<\/li>\n
- Der R\u00fcckzahlungsgrund benachteiligt Sie nicht unangemessen<\/li>\n
- Die vereinbarte Bindungsdauer ist angemessen<\/li>\n<\/ol>\n
Bereits an der ersten Voraussetzung scheitern viele R\u00fcckzahlungsvereinbarungen:<\/p>\n<\/div>\n
Er\u00f6ffnet die Fortbildung Ihnen neue berufliche Chancen?<\/h2>\n
Die Wirksamkeit der R\u00fcckzahlungsverpflichtung setzt voraus, dass Ihr Arbeitgeber \u00fcberhaupt ein berechtigtes Interesse an einer zeitlichen Unternehmensbindung wegen der Fortbildungsfinanzierung hat. Dies ist nur dann der Fall, wenn die Fortbildung, die Ihnen von Ihrem Arbeitgeber finanziert wird, nicht nur f\u00fcr dessen Unternehmen von Nutzen ist, sondern auch Ihnen pers\u00f6nlich einen \u201egeldwerten Vorteil\u201c bringt, sprich Sie auch nach Ausscheiden aus dem Unternehmen weiterbringt. Etwa deshalb, weil Sie durch die Fortbildung einen h\u00f6heren Marktwert haben oder sich hierdurch f\u00fcr Sie neue und bessere berufliche M\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnen. Ob dies der Fall ist, muss im Zweifel Ihr Arbeitgeber beweisen.<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/ruperti-arbeitsrecht.de\/wp-content\/uploads\/2018\/05\/tanja-ruperti-portrait-2.png\")
<\/p>\n\nTanja Ruperti, Fachanw\u00e4ltin f\u00fcr Arbeitsrecht, Berlin<\/p>\n
\u00bbViele Vereinbarungen \u00fcber die R\u00fcckzahlung von Fortbildungskosten sind unwirksam.\u00ab<\/h5>\n<\/div>\n<\/div>\n
\nSie m\u00fcssen die Kenntnisse, die Sie durch die Fortbildung erworben haben also auch au\u00dferhalb des Unternehmens verwenden k\u00f6nnen. Ist die Fortbildung lediglich innerbetrieblich von Vorteil \u2013 wie zum Beispiel bei einer Software-Schulung, die speziell f\u00fcr das Unternehmen entwickelt worden ist und in keinem anderen Unternehmen derselben oder einer anderen Branche verwendet wird \u2013 dann d\u00fcrfen Sie an den Kosten der Fortbildung grunds\u00e4tzlich nicht beteiligt werden.<\/p>\n<\/div>\n
Ist die Fortbildungsvereinbarung klar und verst\u00e4ndlich?<\/h2>\n
\nWenn die R\u00fcckzahlungsvereinbarung Sie unangemessen benachteiligt, dann ist sie unwirksam. Eine solche unangemessene Benachteiligung kann sich neben der vereinbarten Bindungsdauer (siehe unten) auch daraus ergeben, dass die Klausel nicht klar und verst\u00e4ndlich formuliert ist.<\/p>\n
In der Vereinbarung m\u00fcssen die Gr\u00fcnde, die Sie zur R\u00fcckzahlung verpflichten ebenso eindeutig formuliert sein, wie die H\u00f6he des R\u00fcckzahlungsbetrags. Das hei\u00dft, nur wenn Sie aus der mit Ihnen getroffenen Vereinbarung klar erkennen k\u00f6nnen, in welchen F\u00e4llen Sie wieviel Geld an Ihren Arbeitgeber f\u00fcr die Fortbildung zur\u00fcckzahlen m\u00fcssen, ist die Regelung klar und verst\u00e4ndlich und also nicht bereits wegen Intransparenz unwirksam.<\/p>\n
Diese Voraussetzung erf\u00fcllen viele R\u00fcckzahlungsvereinbarungen nicht.<\/p>\n
Aber selbst wenn: Allein dass die Regelung klar und verst\u00e4ndlich ist, bedeutet noch nicht, dass sie auch inhaltlich rechtm\u00e4\u00dfig ist:<\/p>\n<\/div>\n
Werden Sie durch den R\u00fcckzahlungsgrund auch nicht unangemessen benachteiligt?<\/h2>\n
- Er\u00f6ffnet die Fortbildung Ihnen neue berufliche Chancen?<\/a><\/li>\n